Die regelmäßige Arbeitsstätte und ihre „regelmäßigen“ Änderungen

Regelmäßige Arbeitsstätte | OFD-Verfügung | Claudia Auernhammer

Home OfficeDie Oberfinanzdirektion Rheinland und Münster meldet sich zu Wort. Und es geht – mal wieder – um die regelmäßige Arbeitsstätte.

Hinreichend bekannt ist die Thematik zur Bestimmung der regelmäßigen Arbeitsstätte. Durch die Urteile vom 09. Juni 2011 wurden neue Rechtsgrundsätze zur Bestimmung der regelmäßigen Arbeitsstätte vom BFH aufgestellt.

Für die Finanzverwaltung hat der Bundesminister der Finanzen versucht mit dem BMF Schreiben vom 15.12.2011 Klarheit zu schaffen. Die aktuellen Lohnsteuerrichtlinien enthalten derzeit inhaltlich noch die Regelungen zur regelmäßigen Arbeitsstätte vor dem BFH Urteil. Eine unglückliche Situation, da der fachlich nicht versierte Leser fälschlicherweise auf die Lohnsteuerrichtlinien vertrauen könnte. Das BMF Schreiben vom 15.12.2011 als bundesweit anzuwendende Verfügung für die Finanzverwaltungen wird seit 29. März 2012 ergänzt durch eine Verfügung der Oberfinanzdirektion Rheinland und Münster. Hier zeigt sich bereits der in der Bedeutung wichtige Unterschied. Die Verfügung hat nicht automatisch eine bundesweite Geltung. Inwieweit die Finanzverwaltungen der anderen Bundesländer die OFD Verfügung anwenden oder übernehmen, muss jetzt beobachtet werden.

Eine der zentralen Kernaussagen der OFD Verfügung besteht darin, dass eine regelmäßige Arbeitsstätte in einer betrieblichen Einrichtung des Arbeitgebers begründet wird, wenn es sich um den ortsgebundenen Mittelpunkt der dauerhaft angelegten beruflichen Tätigkeit des Arbeitnehmers handelt. Es ist der Ort an dem die geschuldete Arbeitsleistung schwerpunktmäßig erbracht wird. Allein das kurzfristige Aufsuchen der Arbeitgebereinrichtung reicht nicht mehr aus. Die 46-Tage Regel ist somit hinfällig. Die „neue“ regelmäßige Arbeitsstätte muss eine zentrale Bedeutung gegenüber den anderen Tätigkeitsstätten des Arbeitnehmers haben. Räume, die in der Wohnung des Arbeitnehmers liegen (Homeoffice) können keine Betriebsstätte des Arbeitgebers sein. Somit kann es sich nicht um eine regelmäßige Arbeitsstätte handeln.

Noch mehr aus der OFD-Verfügung demnächst hier im Blog.

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