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Passversagung & Passentziehung

INHOUSE-SCHULUNG, Dauer 3 Stunden

Gem. Passgesetz (PassG) und Passverordnung (PassV) korrekt bewerten, rechtssicher entscheiden und souverän kommunizieren

Bei der Passversagung oder der Passentziehung bewegen sich Mitarbeitende in Melde- und Passbehörden im Spannungsfeld zwischen öffentlicher Sicherheit, Grundrechtseingriffen und rechtssicherem Verwaltungshandeln. Fehler können zur Folge haben, dass unverhältnismäßig in die Rechte der betroffenen Person eingegriffen wird, Bescheide anfechtbar sind und Rechtsstreitigkeiten drohen. Wird eine erforderliche Maßnahme jedoch nicht oder zu spät getroffen, können Gefahren für die öffentliche Sicherheit und erhebliche Schäden für die Belange der Bundesrepublik Deutschland entstehen. Auch mögliche Straftaten im Ausland lassen sich dann unter Umständen nicht mehr verhindern.

In diesem Online-Live-Seminar zeigt Ihnen unser Experte Claus Nitzinger, wann eine Passversagung / Passentziehung nach § 7 PassG rechtlich erforderlich ist. Gleichzeitig erfahren Sie, welche Anforderungen Sie an Tatsachengrundlage, Mitwirkung anderer Behörden, Verwaltungsverfahren, Bescheidgestaltung und Sofortvollzug stellen müssen.

Ziele & Nutzen
- Passversagungsgründe sicher beurteilen: Unterscheiden Sie bestimmte, belastbare Tatsachen von bloßen Vermutungen und schätzen Sie ein, wann eine Versagung oder Entziehung rechtlich in Betracht kommt.
- Verhältnismäßig entscheiden: Wägen Sie Eingriffe in die Rechte Betroffener ab und berücksichtigen Sie ggf. mildere Mittel wie die Beschränkung von Geltungsbereich oder Gültigkeitsdauer.
- Verfahren rechtssicher umsetzen: Ordnen Sie Anhörung, Bescheidgestaltung und Sofortvollzug besser ein und unterstützen Sie die zuständige Passbehörde bei komplexen Fällen handlungssicher.
Inhalte
Einführung und rechtliche Grundlagen zur Passversagung 
- Voraussetzungen einer rechtmäßigen Passversagung 
- Verhältnismäßigkeit und Übermaßverbot 
- Mildere Mittel  
- Personalausweis als Passersatzpapier 
- Beschränkung des Geltungsbereichs des Personalausweises; Ersatz-Personalausweis denkbar? 
- Erforderliches Verwaltungsverfahren 
Beispiele für Passversagungsgründe 
- Neuer bzw. erweiterter Passversagungsgrund nach § 7 Abs. 1 Nr. 12 PassG 
- Rechtliche Grundlage zur Passentziehung nach § 8 PassG 
 Durchsetzung und Vollstreckung 
- Sofortige Vollziehung und Rechtsschutz 
- Zuständigkeiten der Pass- und Ausweisbehörden 
- Abschluss und Praxistransfer
Zielgruppe
Mitarbeitende und Führungskräfte in Pass- und Ausweisbehörden, die mit der Ausstellung, Versagung, Beschränkung oder Entziehung von Pässen und Ausweisen sowie den dazugehörigen Verwaltungsverfahren befasst sind. Besonders relevant ist das Seminar für Personen, die in solchen Fällen Tatsachen prüfen, Entscheidungen vorbereiten oder Bescheide und Anhörungen bearbeiten.
Alle wichtigen Infos für Ihre Entscheidung
Das Online-Live-Seminar behandelt die rechtlichen Voraussetzungen einer Passversagung oder Passentziehung nach dem Passgesetz. Im Mittelpunkt stehen die Tatsachengrundlage, die Zusammenarbeit mit anderen Behörden, das Verwaltungsverfahren sowie die Gestaltung von Bescheiden und die Anordnung des Sofortvollzugs. Claus Nitzinger erläutert, wie sich Sicherheitsbelange und Rechte betroffener Personen sorgfältig abwägen lassen. So erhalten Mitarbeitende in Melde- und Passbehörden eine fundierte Grundlage für tragfähige Entscheidungen und eine souveräne Kommunikation. Das Seminar bietet praxisnahe Unterstützung für rechtssicheres Verwaltungshandeln.