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Passversagung & Passentziehung

Online-Live-Seminar, Dauer 3 Stunden

Gem. Passgesetz (PassG) und Passverordnung (PassV) korrekt bewerten, rechtssicher entscheiden und souverän kommunizieren

Bei der Passversagung oder der Passentziehung bewegen sich Mitarbeitende in Melde- und Passbehörden im Spannungsfeld zwischen öffentlicher Sicherheit, Grundrechtseingriffen und rechtssicherem Verwaltungshandeln. Fehler können zur Folge haben, dass unverhältnismäßig in die Rechte der betroffenen Person eingegriffen wird, Bescheide anfechtbar sind und Rechtsstreitigkeiten drohen. Wird eine erforderliche Maßnahme jedoch nicht oder zu spät getroffen, können Gefahren für die öffentliche Sicherheit und erhebliche Schäden für die Belange der Bundesrepublik Deutschland entstehen. Auch mögliche Straftaten im Ausland lassen sich dann unter Umständen nicht mehr verhindern.

In diesem Online-Live-Seminar zeigt Ihnen unser Experte Claus Nitzinger, wann eine Passversagung / Passentziehung nach § 7 PassG rechtlich erforderlich ist. Gleichzeitig erfahren Sie, welche Anforderungen Sie an Tatsachengrundlage, Mitwirkung anderer Behörden, Verwaltungsverfahren, Bescheidgestaltung und Sofortvollzug stellen müssen.

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Ziele & Nutzen
- Passversagungsgründe sicher beurteilen: Unterscheiden Sie bestimmte, belastbare Tatsachen von bloßen Vermutungen und schätzen Sie ein, wann eine Versagung oder Entziehung rechtlich in Betracht kommt.
- Verhältnismäßig entscheiden: Wägen Sie Eingriffe in die Rechte Betroffener ab und berücksichtigen Sie ggf. mildere Mittel wie die Beschränkung von Geltungsbereich oder Gültigkeitsdauer.
- Verfahren rechtssicher umsetzen: Ordnen Sie Anhörung, Bescheidgestaltung und Sofortvollzug besser ein und unterstützen Sie die zuständige Passbehörde bei komplexen Fällen handlungssicher.
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Methodik
Fachvortrag zu den rechtlichen Grundlagen der Passversagung und Passentziehung – insbesondere §§ 7 und 8 PassG sowie den relevanten Verfahrensvorschriften; Im interaktiven Austausch können Sie Ihre Fragen direkt an den Referenten richten und konkrete Aspekte aus der Behördenpraxis besprechen.
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Inhalte
Einführung und rechtliche Grundlagen zur Passversagung 
- Voraussetzungen einer rechtmäßigen Passversagung 
- Verhältnismäßigkeit und Übermaßverbot 
- Mildere Mittel  
- Personalausweis als Passersatzpapier 
- Beschränkung des Geltungsbereichs des Personalausweises; Ersatz-Personalausweis denkbar? 
- Erforderliches Verwaltungsverfahren 
Beispiele für Passversagungsgründe 
- Neuer bzw. erweiterter Passversagungsgrund nach § 7 Abs. 1 Nr. 12 PassG 
- Rechtliche Grundlage zur Passentziehung nach § 8 PassG 
 Durchsetzung und Vollstreckung 
- Sofortige Vollziehung und Rechtsschutz 
- Zuständigkeiten der Pass- und Ausweisbehörden 
- Abschluss und Praxistransfer
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Zielgruppe
Mitarbeitende und Führungskräfte in Pass- und Ausweisbehörden, die mit der Ausstellung, Versagung, Beschränkung oder Entziehung von Pässen und Ausweisen sowie den dazugehörigen Verwaltungsverfahren befasst sind. Besonders relevant ist das Seminar für Personen, die in solchen Fällen Tatsachen prüfen, Entscheidungen vorbereiten oder Bescheide und Anhörungen bearbeiten.
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Alle wichtigen Infos für Ihre Entscheidung
Das Online-Live-Seminar behandelt die rechtlichen Voraussetzungen einer Passversagung oder Passentziehung nach dem Passgesetz. Im Mittelpunkt stehen die Tatsachengrundlage, die Zusammenarbeit mit anderen Behörden, das Verwaltungsverfahren sowie die Gestaltung von Bescheiden und die Anordnung des Sofortvollzugs. Claus Nitzinger erläutert, wie sich Sicherheitsbelange und Rechte betroffener Personen sorgfältig abwägen lassen. So erhalten Mitarbeitende in Melde- und Passbehörden eine fundierte Grundlage für tragfähige Entscheidungen und eine souveräne Kommunikation. Das Seminar bietet praxisnahe Unterstützung für rechtssicheres Verwaltungshandeln.

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Häufig gestellte Fragen
Wie läuft eine Online-Live-Schulung der AKADEMIE HERKERT ab?

Einige Tage vor Ihrer Online-Live-Schulung senden wir Ihnen eine E-Mail mit einem Zugangslink und allen wichtigen Informationen, um am Veranstaltungstag den virtuellen Schulungsraum betreten zu können. Am Veranstaltungstag erhalten Sie eine weitere E-Mail, die nochmals alle wichtigen Informationen zusammengefasst enthält.

Ihre digitalen Schulungsunterlagen laden Sie sich im Idealfall bereits vor der Veranstaltung von der Online-Lernplattform herunter. Die Zugangsdaten dafür erhalten Sie per E-Mail. Einige Teilnehmende drucken sich diese bereits vorab aus, um sich während der Schulung darin Notizen machen zu können.

Am Veranstaltungstag klicken Sie, ausgestattet mit Headset und idealerweise Webcam, auf Ihren Zugangslink. Zunächst gelangen Sie in den sogenannten Warteraum. Hier können Sie nochmals einen Technik-Check machen. Pünktlich zum Start öffnen wir den virtuellen Schulungsraum. Dort erklären wir Ihnen die Funktionen des Meetingraums.

Sobald sich alle Teilnehmenden eingewählt haben, begrüßt Sie die Referentin bzw. der Referent und beginnt mit der Online-Weiterbildung.

Es werden regelmäßig Pausen gemacht. Diese können Sie gerne auch zum Austausch mit anderen Teilnehmenden nutzen.

Fragen an die Referentin oder an den Referenten oder an die anderen Teilnehmenden sind jederzeit über den Chat willkommen.
Muss man sich für die Teilnahme ein spezielles Programm herunterladen?

Nein, ein spezieller Download ist nicht nötig. Es genügt ein Klick auf den Link zum virtuellen Schulungsraum, den wir Ihnen zusammen mit den Zugangsdaten per E-Mail senden.
Welche technischen Voraussetzungen werden benötigt?

Folgende Systemvoraussetzungen sind erforderlich:

Windows-PC (ab 7, 8.1, 10), Apple (ab OS X 10.12) oder Linux

Internet-Zugang mit mind. 500 kBit/s Bandbreite (z. B. DSL – mindestens DSL 2000, empfohlen DSL 6000 Anschluss)

Internetbrowser: Google Chrome (v70.0 und höher), Mozilla Firefox (v65.0 und höher), Edge (v42.0 und höher) und Apple Safari (v12.0 oder höher) - Wir empfehlen die Verwendung des Internetbrowsers Google Chrome

Soundkarte mit Lautsprecher (bzw. Headset) und idealerweise eine Webcam
Wo finde ich meine digitalen Schulungsunterlagen?

Die zu Ihrer Weiterbildung gehörenden Unterlagen sind auf unserer Online-Lernplattform für Sie abrufbar. Die Zugangsdaten dafür erhalten Sie per E-Mail.

Bitte laden Sie sich die Unterlagen rechtzeitig vor der Weiterbildung herunter.

Wie und wann erhalte ich meine digitale Teilnahmebescheinigung bzw. mein Zertifikat?

Ihre Teilnahmebescheinigung ist, wie auch die Schulungsunterlagen, auf unserer Online-Lernplattform für Sie abrufbar. Dort finden Sie nach der Veranstaltung Ihre Teilnahmebescheinigung zum Download bzw. für den Fall, dass eine Abschlussprüfung vorgesehen und bestanden ist, Ihr Zertifikat.

Was mache ich, wenn es technische Probleme gibt?

Gerne steht Ihnen unsere technische Hotline vor und während des Online-Veranstaltung zur Verfügung, um technische Probleme zu lösen und ggf. auch einen Technik-Check mit Ihnen zu machen: Telefon 08233/381 112 (von Montag bis Freitag von 8 bis 15 Uhr)
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