Allgemeine Geschäfts- und Widerrufsbedingungen


FORUM VERLAG HERKERT GMBH
Mandichostraße 18
86504 Merching


Teil 1 Allgemeine Regelungen

1. Geltung:

Die Annahme der Bestellungen und die Ausführung der Lieferungen erfolgen ausschließlich zu unseren nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Das Regelwerk des Deutschen Buchhandels e.V. ist ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Lieferungen:
Ist der Käufer Unternehmer, so  erfolgt die Versendung auf dessen Gefahr und Rechnung, es sei denn etwas anderes ist schriftlich vereinbart.
Ansonsten gelten die Preise ab Verlag, ggf.  zuzüglich Porto, Verpackung und Handling.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages Eigentum des Verlages. Digitale Produkte werden per E-Mail bzw. Download-Link an die angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Kann eine E-Mail wegen Überfüllung des Postfachs oder anderer Probleme nicht zugestellt werden, so ist dies nicht das Verschulden der FORUM VERLAG HERKERT GMBH.
Die unberechtigte Weitergabe von Zugangsdaten zu Online-Diensten an Dritte ist nicht erlaubt.

3. Zahlung:
Rechnungen sind, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, sofort nach Erhalt in der fakturierten Währung ohne Abzug und bankspesenfrei zur Zahlung fällig.

4. Haftung:
Eine Haftung der Forum Verlag Herkert GmbH auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung von so wesentlichen Pflichten, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist (Kardinalspflicht), bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

5. Mängelhaftung:
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

6. Urheberrechtsschutz:
Unsere Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Wir weisen darauf hin, dass jede unberechtigte Vervielfältigung oder Verwendung unserer Produkte eine Urheberrechtsverletzung darstellt, welche privat- und strafrechtliche Folgen haben kann.

7. Datenschutz / Datenspeicherung:
Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Kundendaten werden zu Abwicklungs- und Abrechnungszwecken in Form von Titel, Namen, Vornamen und Anrede des Kunden, dem Namen des Unternehmens, Postanschrift oder Adresse des Unternehmens bzw. Kunden, Telefonnummer sowie Telefax und E-Mail-Adresse gespeichert. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet.
Sie können der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Der Widerspruch ist zu richten an: FORUM VERLAG HERKERT GMBH, Fax (08233) 3 81 98 76 oder Tel. (08233) 38 11 56. Dies gilt allerdings nicht für die zur Abwicklung Ihrer Bestellung erforderlichen Daten. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung Ihrer Bestellung nutzen, verarbeiten und übermitteln.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand und geltendes Recht:
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Verlags. Für Kaufleute oder juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand das für den Geschäftssitz des Verlages zuständige Amts- oder Landgericht. Es liegt ausschließlich deutsches Recht zu Grunde.

9. Salvatorische Klausel:
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unwirksam, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

Teil 2 Veranstaltungen und Seminare

Die nachfolgenden Bestimmungen gelten in Ergänzung zu den allgemeinen Regelungen in Teil 1 für die Buchung von Veranstaltungen und Seminaren.

1. Zahlung
Die Veranstaltungsvergütung oder Seminargebühr ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung in der fakturierten Währung ohne Abzug und bankspesenfrei zur Zahlung fällig, soweit nicht anders angegeben.

Die Teilnahmegebühr eines Fernlehrgangs ist für Verbraucher in mehreren, regel- und gleichmäßigen Raten zu zahlen. Die genaue Höhe wird im Angebot dargestellt. Die Rechnung der ersten Rate wird nach dem Starttermin fällig.

2. Rücktrittsbedingungen
Ein Rücktritt von einer gebuchten Veranstaltung ist jederzeit möglich. Die FORUM VERLAG HERKERT GMBH kann aber nur eine schriftliche Absage anerkennen. Im Fall einer Stornierung wird folgende Bearbeitungsgebühr erhoben, sofern nicht anders im Angebot angegeben: Bis zu 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 90,00 € zzgl. MwSt., bis zu 15 Tagen vorher 30% der Gebühr und bei 14 Tagen oder kürzer vor Beginn der Veranstaltung fällt die volle Teilnahmegebühr an.
Keinerlei Kosten entstehen, wenn ein Ersatzteilnehmer benannt wird.

3. Umbuchung
Falls ein Veranstaltungstermin nicht wahrgenommen werden kann, bucht der Veranstalter den Teilnehmer jederzeit auf dessen Wunsch auf einen anderen Termin bzw. eine andere Veranstaltung um. Umbuchungen können nur schriftlich vorgenommen werden. Bei einer Umbuchung 15 Tage oder kürzer vor Veranstaltungsbeginn fällt eine Bearbeitungsgebühr von 60,00 € zzgl. MwSt. an. Ausgenommen von dieser Regelung sind Veranstaltungen ohne Präsenztermin, wie E-Mail-Seminare, Online–Seminare, Online–Lehrgänge oder E-Learnings.

4. Vertretung
Der angemeldete Teilnehmer kann einen Vertreter benennen, der an seiner Stelle an der Schulung teilnimmt. Die Vertretung muss schriftlich erfolgen und ist von Seiten FORUM VERLAG HERKERT GMBH zustimmungspflichtig. In diesem Fall entstehen keine zusätzlichen Kosten.

5. Laufzeit von Verträgen über Fernlehrgänge
Die Mindestlaufzeit des Vertrages entspricht der Lehrgangsdauer.

6. Gerichtsstand bei Fernunterrichtsverträgen
Gerichtsstand ist der Wohnort des Teilnehmers.

7. Kündigung
Veranstalter und Teilnehmer eines Fernlehrgangs haben das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Die Kündigung bedarf der schriftlichen Form. Im Falle der Kündigung hat der Teilnehmer nur den Anteil der Vergütung zu entrichten, der dem Wert der Leistungen des Veranstalters während der Laufzeit des Vertrages entspricht.

8. Widerrufsbelehrung gegenüber Verbrauchern

Widerrufsbelehrung nur für private Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Wenn Sie Fernunterricht in Teilzahlungen bezahlen, beginnt die Widerrufsfrist nicht vor dem Tag zu laufen, an dem wir Ihnen eine für Sie bestimmte Vertragsurkunde, Ihren schriftlichen Antrag, oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder Ihres Antrags zur Verfügung gestellt haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FORUM VERLAG HERKERT GMBH, Mandichostraße 18, 86504 Merching, E-Mail: service@forum-verlag.com, Fax: 08233-381-222) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

9. Änderungs- und Durchführungsvorbehalt
Der Veranstalter ist berechtigt, aus wichtigem Grund oder wegen höherer Gewalt, notwendige organisatorische bzw. inhaltliche Änderungen vorzunehmen. Über diese Änderungen wird der Teilnehmer unverzüglich unterrichtet. Der Veranstalter behält sich vor, die Veranstaltung bei zu geringer Teilnehmerzahl abzusagen. Die bereits bezahlte Gebühr wird dann zurück erstattet. Weitergehende Ansprüche ergeben sich daraus nicht (bitte beachten bei der Buchung von Reisetickets oder Übernachtungen).

 

Teil 3 Widerrufsbelehrung für Verbraucher beim Warenkauf

1. Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung nur für private Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, oder im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FORUM VERLAG HERKERT GMBH, Mandichostraße 18, 86504 Merching, E-Mail: service@forum-verlag.com, Fax: 08233-381-222) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

2. Sonstiges
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB).

Das Widerrufrecht für Downloads erlischt mit Beginn des Downloads. Dies gilt für Verbraucher allerdings nur dann, wenn Sie der Ausführung des Downloads vor Ablauf der Widerrufsfrist zugestimmt haben und Ihre Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt haben.

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.



Teil 4 Webbasierte Softwareanwendungen
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten in Ergänzung zu den allgemeinen Regelungen in Teil 1 für webbasierte Softwareanwendungen.

I. Software und Speicherplatz

1. Vertragsgegenstand:

FORUM ermöglicht dem Kunden die Nutzung der im jeweiligen Vertrag / Auftrag bezeichneten Software als webbasierte Anwendung (nachfolgend „Software“) über eine Telekommunikationsver-bindung mittels einer Zugriffssoftware und bietet Speicherplatz zur Ablage von Anwendungsdaten an.
Für die Beschaffenheit der von FORUM zur Verfügung gestellten Software ist die bei Vertragsschluss gültige und dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung stehende Leistungsbeschreibung abschließend maßgeblich. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit schuldet FORUM nicht.

2. Technische Verfügbarkeit:
FORUM gewährleistet dem Kunden eine Erreichbarkeit der Software und der Anwendungsdaten von 99,8 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server des Providers von FORUM auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von FORUM oder des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden.

3. Nutzungsrecht:
Der Kunde erwirbt von FORUM das nicht ausschließliche, zeitlich auf die Dauer der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit beschränkte, sich auf alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten erstreckende Nutzungsrecht an der jeweiligen Software nebst Anwendungsdokumentation. Sofern FORUM während der Vertragslaufzeit neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Neulieferungen im Hinblick auf die jeweilige Software und / oder die Zugriffssoftware vornimmt, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.

4. Pflicht des Kunden zur Datensicherung:
Der Kunde ist verpflichtet, von den an die Software übermittelten Daten Sicherungskopien zu erstellen. Soweit die Software dies technisch ermöglicht, hat der Kunde die von ihm während der Nutzung der Software generierten Daten ebenfalls regelmäßig zu sichern.

5. Leistungsunterbrechung:
FORUM ist berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, wenn:

Im letzten Fall bleibt die Zahlungspflicht des Kunden bestehen.
FORUM wird den Kunden nach Möglichkeit im Voraus über Leistungsunterbrechungen und deren voraussichtliche Dauer per Email oder in sonst geeigneter Weise informieren.

6. Gewährleistung:
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

II. Support:

7. Vertragsgegenstand:

FORUM erbringt die im jeweiligen Vertrag / Auftrag vereinbarten IT-spezifischen Unterstützungsleistungen.
Die Reaktionszeiten und Servicelevels ergeben sich aus der Anwendungsdokumentation der jeweiligen Software, wobei den Kunden für die Kontaktaufnahme ein Kontaktformular zur Verfügung steht.

III. Allgemeine Regelungen:

8. Vertragslaufzeit, Kündigung
:
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Die Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen zum Bezugsende.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wennDie Kündigung bedarf der Schriftform.
Mit Beendigung des Vertrages enden die Nutzungsrechte des Kunden hinsichtlich der Software.

9. Zahlung:
Die Vergütung für die Inanspruchnahme der webbasierten Softwareanwendungen und der sonstigen Leistungen von FORUM gemäß diesem Teil 4 richtet sich nach der jeweils bei Vertragsschluss geltenden Preisliste von FORUM. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Für die Bereitstellung zahlt der Kunde eine nutzungsunabhängige monatliche Vergütung pro registrierten Anwender. Die Grundgebühr ist nutzungsunabhängig und fällt auch an, wenn der registrierte Anwender die Software nicht nutzt.
Die Vergütung ist für die gewählte Vertragslaufzeit im Voraus zu zahlen.
Sonstige - insbesondere nutzungsabhängige - Vergütungen werden monatlich abgerechnet.

10. Datenschutz, Auftragsdatenverarbeitung
Soweit in Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung der Software personenbezogene Daten des Kunden durch FORUM verarbeitet werden, erfolgt dies im Wege der Auftragsdatenverarbeitung gem. § 11 BDSG. Es gilt ergänzend die Anlage Auftragsdatenverarbeitung (Bei Fragen zur Auftragsdatenverarbeitung wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice unter der Telefonnummer + 49 (0)8233 381-123, oder per Mail an service@forum-verlag.com).

 



Stand: 30. April 2015