Exkurs E-Scooter: Seit 15.06.2019 offiziell zugelassen

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Seit 15.06.2019 sind E-Scooter, E-Tretroller oder elektronisch angetriebene City-Roller mit Betriebserlaubnis für den Straßenverkehr in Deutschland offiziell zugelassen. Das Inkrafttreten der neuen Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge (Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)) am 15.06.2019 gibt den Weg frei. Gleichzeitig ist die Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) außer Kraft getreten.

Was bringen die neuen Vertreter der Elektromobilität, die als „echte Alternative zum Auto“ gelten, mit sich und welche Regeln sind bei den elektrischen Kleinstfahrzeugen zu beachten?

Was verbirgt sich hinter den Elektrokleinstfahrzeugen?

Mit Elektrokleinstfahrzeugen sind sog. E-Scooter, Elektro-Tretroller und Segways gemeint sind. E-Roller bzw. Elektroroller fallen nicht darunter. Denn diese sind deutlich leistungsstärkere Elektromotorroller (eine elektrische Variante des klassischen Motorrollers).

§ 1 eKFV definiert Elektrokleinstfahrzeuge wie folgt:

„(1) Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne [der eKFV] sind Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h, die folgende Merkmale aufweisen:

  1. Fahrzeug ohne Sitz oder selbstbalancierendes Fahrzeug mit oder ohne Sitz,
  2. eine Lenk- oder Haltestange von mindestens 500 mm für Kraftfahrzeuge mit Sitz und von mindestens 700 mm für Kraftfahrzeuge ohne Sitz,
  3. eine Nenndauerleistung von nicht mehr als 500 Watt, oder von nicht mehr als 1400 Watt, wenn mindestens 60 Prozent der Leistung zur Selbstbalancierung verwendet werden. […],
  4. eine Gesamtbreite von nicht mehr als 700 mm, eine Gesamthöhe von nicht mehr als 1400 mm und eine Gesamtlänge von nicht mehr als 2000 mm und
  5. eine maximale Fahrzeugmasse ohne Fahrer von nicht mehr als 55 kg.

(2) Ein Elektrokleinstfahrzeug ist selbstbalancierend, wenn es mit einer integrierten elektronischen Balance-, Antriebs-, Lenk- und Verzögerungstechnik ausgestattet ist, durch die es eigenständig in Balance gehalten wird.
(3) Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne der Absätze 1 und 2 dürfen nur nach Maßgabe der folgenden Vorschriften auf öffentlichen Straßen verwendet werden.“

Ein Elektrokleinstfahrzeug muss also „verkehrssicher sein, bremsen können, steuerbar sein und eine Beleuchtungsanlage haben“, wie es in de Pressemitteilung der Bundesregierung vom 22.05.2019 heißt.

Ihre Vorteile liegen neben ihrem abgasfreien und geräuscharmen Antrieb in ihrer händelbaren Größe und im geringen Gewicht und in der Möglichkeit, unterschiedliche Transportmittel miteinander zu verknüpfen. Vor allem zur Überbrückung kurzer Distanzen, z.B. die letzten Kilometer vom Bahnhof zur Arbeit, bieten sich diese Fahrzeuge an.

Auch für Firmenfuhrparks können E-Scooter eine Alternative bzw. Bereicherung gerade für kurze Strecken (im Stadtgebiet etc.) sein.

Regelungen für E-Scooter

E-Scooter dürfen ausschließlich auf Radwegen oder Radfahrstreifen fahren oder, falls es diese nicht gibt, auf der Straße. Auf Gehwegen und in Fußgängerzonen sind sie nicht zulässig.

Der Fahrer, der weder eine Mofa-Prüfbescheinigung noch einen Führerschein benötigt, muss mindestens 14 Jahre alt sein. Zwar besteht keine Helmpflicht – wenn man aber das Unfallrisiko mit Fußgängern und die Unfallstatistiken in den USA ansieht, ist es mehr als empfehlenswert, einen Helm zu tragen.

Es besteht zwar keine Zulassungspflicht. Allerdings ist ein spezieller Versicherungsnachweis in Form einer klebbaren Versicherungsplakette am Elektrokleinstfahrzeug anzubringen. Im Fall eines Unfalls kommt dann die jeweilige Haftpflichtversicherung für Schäden Dritter auf. Für eigene Schäden hat der Fahrer selbst geradezustehen.

Was die Promillegrenze angreht, gelten für E-Scooter die selben Alkoholgrenzwerte wie für Autofahrer:

  • Wer mit 0,5–1,09 ‰ fährt und keine alkoholbedingte Auffälligkeit zeigt, begeht eine Ordnungswidrigkeit und erhält einen Bußgeldbescheid (i.d.R. 500 EUR, 1 Monat Fahrverbot und 2 Punkte in Flensburg.
  • Wer mit einer Blutalkoholkonzentration von min. 1,1 ‰ mit dem E-Scooter unterwegs ist oder ab 0,3 ‰ alkoholbedingte Ausfallerscheinungen zeigt, begeht eine Straftat.

Quellen: „Grünes Licht für E-Scooter“ (Pressemeldung der Bundesregierung vom 22.05.2019); Fuchs, Thorsten/Butz, Elena/Buchsteiner, Rasmus: „E-Scooter ab 15. Juni in Deutschland erlaubt“ (Meldung der Dresdner Neuesten Nachrichten vom 15.06.2019), „Elektroroller/E-Scooter; Das gilt demnächst im Straßenverkehr“ (Meldung des ADAC vom 14.06.2019) (jeweils abgerufen am 18.06.2019)

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